Schein- oder Selbstständigkeit

Selbständig oder nicht selbstständig, das ist hier die Frage!

 

Die Frage, ob es sich bei einer Tätigkeit um eine selbstständige oder eine abhängige handelt,  ist nicht immer leicht zu beantworten, zumal daran, in den meisten Fällen, die Frage der Versicherungspflicht oder –freiheit geknüpft ist.

Die Grenze zwischen der Arbeitnehmereigenschaft und der (Schein-) Selbstständigkeit ist fließend und nur anhand von vielen Einzelkriterien zu bewerten. Scheinselbstständige sind Erwerbstätige, die die Pflichten eines Arbeitnehmers mit den Risiken eines Unternehmers in sich vereinigen. Einige Kriterien für diese Tätigkeiten der Scheinselbstständigkeit sind:

  • Tätigkeit nach Weisungen -Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Auftragsgebers
  • Keine Beschäftigung von versicherungspflichtigen Arbeitnehmern
  • Tätigkeit auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber
  • Kein Auftreten am Markt aufgrund unternehmerischer Tätigkeit
  • Vergütung von Urlaub, Überstunden, Krankheitszeiten
  • ...

 Hierbei kommt es, insbesondere bei Prüfungen durch Sozialversicherungsträger oder Finanzämtern, nicht auf die vertragliche Ausgestaltung des Auftragsverhältnisses an. Vielmehr sind die wahren Gegebenheiten im Arbeitsalltag entscheidend, wie sie sich tatsächlich vor Ort darstellen, bzw. wie sie aus allen Unterlagen erkennbar sind. Die Prüfbehörden haben das Recht, alle Unterlagen des Auftraggebers und des Auftragnehmers einzusehen, also z.B. die Lohnkonten, Personalakten, Unterlagen der Buchführung und sonstige Belege.

 

Eine abschließende generelle Erläuterung der genauen Unterschiede zwischen Selbstständigkeit und Scheinselbstständigkeit würde den Rahmen dieser Eräuterung sprengen. Der Gesetzgeber hat jedoch (ausnahmsweise) für Klärung bei diesen Unklarheiten gesorgt und die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund eingerichtet. Die Verfahren dort nennen sich: optionale Statusfeststellungsverfahren und obligatorisches Statusfeststellungsverfahren.

 

Optionales Statusfeststellungsverfahren: Auftraggeber und Auftragnehmer können jeweils unabhängig voneinander oder aber gemeinsam bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (Clearing-stelle) dieses Feststellungsverfahren beantragen. Dies gilt dann auch rückwirkend für bestehende Vertragsverhältnisse. Die Clearingstelle entscheidet dann, ob ein versicherungspflichtiges Beschäftigungs-verhältnis vorliegt. Sie stellt durch einen rechtsverbindlichen und rechtsmittelfähigen Bescheid verbindlich fest, ob eine versicherungspflichtige oder versicherungsfreie Beschäftigung in der Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung vorliegt. Die eventuelle Versicherungspflicht beginnt dann grundsätzlich mit Beginn der Beschäftigung.

 

Obligatorisches Statusfeststellungsverfahren: Immer dann, wenn der Einzugstelle (für die Sozialversicherungsbeiträge) die Aufnahme einer Beschäftigung eines Ehegatten, eines eingetragenen Lebenspartners oder eines Gesellschafter-Geschäftsführeres einer GmbH durch die entspr. vorgeschriebene Verschlüsselung gemeldet wird, startet die Clearingstelle automatisch ein Feststellungsverfahren.

Also warten sie nicht, bis Ihr Betrieb durch die Rentenversicherung geprüft wird und dann durch eine falsche Entscheidung hohe (bis zu vier Kalenderjahre) Nachzahlungen für Sozialversicherungsbeiträge einschließlich Säumniszuschläge fällig werden. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge sind in diesem Fall vom Arbeitgeber (Auftraggeber) allein zu zahlen.

 

Clearen Sie Ihre (Schein-) Selbstständigkeit frühzeitig! Wer sich zu diesem Thema weiter informieren möchte, dem empfehle ich die Internetseite der Krankenkassen oder Rentenversicherungsträger (s.S.: Links oder, natürlich, Ihren Rentenberater). Dort finden Sie das Rundschreiben vom 13.03.2010: Statusfeststellung von Erwerbstätigen.